Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Vergabekammer Berlin
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Hohe Hürden für eine Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne Wettbewerb!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zur Anwendung von § 3 Abs. 4 lit. c VOL/A-EG - Vergabe ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb aufgrund von Ausschließlichkeitsrechten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vergabe ohne Wettbewerb: Wann weist ein Auftrag technische Besonderheiten auf? (VPR 2014, 89)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Berlin, 30.07.2013 - VK-B1-13/13

  Entscheidend ist dabei, ob die Antragstellerin unter den konkreten Umständen des Falls selbst in der Lage gewesen wäre, auf Grund der bekannten oder erkennbaren Tatsachen den Sachverhalt zu erfassen, hieraus die für eine sinnvolle Rechtsverteidigung nötigen Schlüsse zu ziehen und entsprechend gegenüber der Vergabekammer vorzutragen (BGHZ 169, 131).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Berlin, 30.07.2013 - VK-B1-13/13

  An die Schadensdarlegung sind keine überzogenen Anforderungen zu stellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004, 2 BvR 2248/03).
• OLG Karlsruhe, 21.07.2010 - 15 Verg 6/10

  Patientenüberwachungsanlagen - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines …

  Auszug aus VK Berlin, 30.07.2013 - VK-B1-13/13

  Dabei kann für die Frage der technischen Fähigkeiten eines Auftragnehmers auch nicht darauf abgestellt werden, dass dieser die nachgefragte Leistung nicht öffentlich als Serienprodukt anbietet (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.07.2010, 15 Verg 6/10 mit weiteren Nachweisen).
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …

  Auszug aus VK Berlin, 30.07.2013 - VK-B1-13/13

  Die Frage, wann die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts notwendig ist, kann nicht allgemein beantwortet werden, sondern muss den Umständen des Einzelfalls Rechnung tragen (OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011, Verg 7/11).
• OLG Dresden, 30.09.2011 - Verg 7/11

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten im …

  Auszug aus VK Berlin, 30.07.2013 - VK-B1-13/13

  Die Frage, wann die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts notwendig ist, kann nicht allgemein beantwortet werden, sondern muss den Umständen des Einzelfalls Rechnung tragen (OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011, Verg 7/11).

• VK Sachsen, 12.05.2016 - 1/SVK/002-16

  Modellvorhaben nach § 63 SGB V ist öffentlicher Dienstleistungsauftrag!

  Der Auftraggeber kommt dieser Beweislast nur dann nach, wenn er darlegen kann, dass einzig dieser Anbieter für die Ausführung des Auftrages in Betracht kommt (…EuGH, Urt. v. 15.10.2009 - C-275/08; VK Arnsberg, B. v. 05.08.- - VK 12/12; VK Berlin, B. v. 30.07.- - VK - B 1 - 13/13).